Jugendmedienschutz-Staatsvertrag weckt Befürchtungen. Die kommende Beratung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird von Protesten begleitet werden. Denn die Pläne der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) wecken bei Internetbürgerrechtlern schlimmste Befürchtungen.
Tag Archive for JMStV
Golem: “Staatskanzleien: Keine Netzsperren für den Jugendschutz”
Entwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 3.0 in Arbeit. Nach vielen Kritiken von Datenschützern und aus der Internetbranche sind umstrittene Änderungspläne zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vom Tisch. Das war nicht gut gemacht, räumen die Staatskanzleien ein.
Golem: “Bundesregierung will löschen statt sperren”
Internetsperren auf der Kippe. Die Bundesregierung rückt von den noch in der letzten Legislaturperiode von CDU-Ministerin Ursula von der Leyen durchgedrückten Internetsperren ab. Stattdessen ist nun ein Löschgesetz geplant, berichtet der Spiegel.
Stellungnahmen zum Arbeitsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
Arbeitsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (41.03 kB) 1 u. 1. Internet AG (1.96 MB) 100120 Zusammenfassung BITKOM Stellungnahme JMSt V (63.6 kB) 100120 Formulierungsvorschlag Selbstkennzeichnung BITKOM (27.94 kB) 100120 Formulierungsvorschlag Selbstkennzeichnung BITKOM 01 (27.94 kB) 100125 JMSt V cdu-csu-bundestagsfraktion bär-börnsen-jarzombek…